Bemühungen

Der Bundesregierung ist es bisher noch nicht gelungen, Kontakt zu deutschen Geiseln im Gaza-Streifen herzustellen. Außenministerin Baerbock sagte gestern Abend im Ersten, man versuche, über alle Kanäle Möglichkeiten auszuloten, um sich für die Geiseln einzusetzen. Man hoffe auf eine Vermittlerrolle Katars oder der Türkei. Palästinenserpräsident Abbas distanzierte sich gleichzeitig zum ersten Mal von dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel. Die Politik und die Aktionen der Hamas repräsentierten nicht das palästinensische Volk, so Abbas. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Klein, fordert unterdessen ein hartes Vorgehen gegen antisemitische Hetzer in Deutschland. Er forderte, den entsprechenden Volksverhetzungsparagrafen so zu gestalten, dass im Einzelfall nicht erst eine Störung des öffentlichen Friedens festgestellt werden muss. In den vergangenen Tagen hatte es in vielen Städten Demonstrationen palästinensischer Sympathisanten gegeben, bei denen anti-jüdische Parolen skandiert wurden.