Kategorie: Allgemein

Die Bundesregierung blickt mit Skepsis auf den Vorschlag einiger EU-Staaten, neue Kontakte zur Regierung des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad zu knüpfen. Nachdenk-Prozesse seien zwar immer gut, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes vor Journalisten. Klar sei aber auch, dass die syrische Führung „weiterhin täglich schwerste Menschenrechtsverbrechen gegen die eigene Bevölkerung begeht, und solange das so…

Im Alter von 113 Jahren ist Erna Brosig aus Hannover gestorben. „Es ist nun alles gut so, es war jetzt eine Erlösung“, sagte Enkel Dirk Brosig. „Sie kann jetzt endlich bei ihren Söhnen sein“, sagte er mit Blick auf zwei bereits verstorbene Söhne der Frau. Brosig sei vor wenigen Tagen friedlich eingeschlafen, bestätigte der Enkel.…

Fast zwei Jahre nach einem tödlichen Achterbahnunglück im Freizeitpark Klotten an der Mosel in Rheinland-Pfalz hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Ermittlungen eingestellt. „Nach dem Ergebnis der Ermittlungen ist von einem tragischen Unglücksfall auszugehen“, teilte die Behörde mit. Ein hinreichender Tatverdacht für eine fahrlässige Tötung gegen eine konkrete Person habe nicht festgestellt werden können. Anfang August…

Die Linke übt scharfe Kritik an der Debatte über Kürzungen beim Bürgergeld für Menschen, die Jobs ablehnen. Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar sprach sogar von „Volksverhetzung“. Gürpinar sagte: „FDP, Union und sogar Teile der SPD haben sich einen Überbietungswettbewerb an Schäbigkeiten und Verunglimpfungen gegen die geleistet, die Bürgergeld empfangen.“ Bürgergeld-Empfänger seien keine Arbeitsverweigerer, sondern unter anderem Alleinerziehende,…

Die Linke übt scharfe Kritik an der Debatte über Kürzungen beim Bürgergeld für Menschen, die Jobs ablehnen. Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar sprach sogar von „Volksverhetzung“. Gürpinar sagte: „FDP, Union und sogar Teile der SPD haben sich einen Überbietungswettbewerb an Schäbigkeiten und Verunglimpfungen gegen die geleistet, die Bürgergeld empfangen.“ Bürgergeld-Empfänger seien keine Arbeitsverweigerer, sondern unter anderem Alleinerziehende,…

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Kommandopunkt der Armee in der Nähe der umkämpften Kleinstadt Wowtschansk im Gebiet Charkiw nahe der russischen Grenze besucht. „Dieser Abschnitt ist wahrscheinlich einer der schwierigsten“, betonte er. Selenskyj verlieh dabei anlässlich des Tages der Spezialeinsatzkräfte Orden an Soldaten. Im Mai hatten russische Truppen bei Wowtschansk im Osten des…

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat einen Gesetzentwurf für einfacheres Bauen auf den Weg gebracht. Die entsprechenden Anpassungen des Bauvertragsrechts seien zur Stellungnahme an Länder und Verbände verschickt worden, teilte der FDP-Politiker mit. „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir Bauen in Deutschland günstiger, einfacher und unbürokratischer machen“, erklärte Buschmann. Die Beteiligten von Bauprojekten müssten die Möglichkeit haben, einvernehmlich…

Bei einer Explosion mit Folgebrand im Stammwerk des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen sind dem Unternehmen zufolge 14 Mitarbeitende leicht verletzt worden. Sie befänden sich vorsorglich in der Werksambulanz, teilte eine Firmensprecherin mit. Der Brand sei von der Werkfeuerwehr inzwischen gelöscht worden. Es seien Umweltmesswagen unterwegs gewesen. Diese konnten demnach innerhalb des Areals und in werksangrenzenden…

Unbekannte haben einen Brandanschlag auf die Bahnstrecke Hamburg-Bremen verübt. Menschen wurden dabei nicht verletzt, sagte die Polizei. Demnach zündeten die Täter die Leitungen in einem Kabelschacht an einem Bahndamm in Bremen gezielt mit einem Brandmittel an. In der Folge können ICE-Züge von Nordrhein-Westfalen nach Hamburg nicht über den Bremer Hauptbahnhof fahren, wie eine Sprecherin der…

Auch Reisende, die vor der Insolvenz des Reiseveranstalters bereits wegen außergewöhnlicher Umstände von der Reise zurückgetreten waren, profitieren von der Versicherung gegen die Folgen der Insolvenz. Es gebe keinen Grund, diese Reisenden anders zu behandeln als solche, die wegen der Insolvenz ihre Reise nicht antreten konnten, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH). Sofern Reisende vor dem…