Kategorie: Allgemein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Truppenbesuch die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr für die kommenden Jahre gegen Kritik verteidigt. „2017 waren es noch 37 Milliarden Euro, die wir für Verteidigung ausgegeben haben. Jetzt sind es im Haushalt der Bundeswehr unter Einsatz des Sondervermögens 75 Milliarden. Das ist quasi eine Verdoppelung“, sagte er bei einem…

Die grüne Bundestagsfraktion hat erheblichen Korrekturbedarf am vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2025 angemeldet. Das gelte „etwa für den Bereich der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit, wo die Kürzungen sehr groß ausfallen sollen“, sagte Abgeordnete Katharina Dröge dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wies Dröges Aussagen zurück. „Ich kann die Grünen nur davor warnen, die Haushaltseinigung grundsätzlich…

In Bulgarien ist auch der zweite von insgesamt drei möglichen Anläufen zur Bildung einer Regierung gescheitert. Das prowestliche liberal-konservative Bündnis PP-DB gab das von Staatschef Rumen Radew erhaltene Mandat zurück. In diesem Parlament könne keine stabile Mehrheit zustande kommen, sagte Fraktionschef Nikolaj Denkow. Staatschef Rumen Radew hat nun sieben Tage Zeit, den dritten und damit…

Bahn-Manager sollten aus Sicht der Linken keine Boni mehr bekommen, solange weniger als 80 Prozent der Züge pünktlich sind. Nötig sei eine Gehaltsobergrenze, forderte Linken-Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar in einem Sieben-Punkte-Plan für eine bessere Bahn. Darin verlangt er niedrigere Ticket-Preise für Fernreisen sowie jährlich sechs Freifahrten in Fernzügen für Besitzer des 49-Euro-Tickets. Finanziert werden soll der…

Der ADAC erwartet für das kommende Wochenende eines der schlimmsten Stauwochenenden der Saison. Im Vorjahr sei das letzte Juliwochenende das mit Abstand staureichste von zwölf Reisewochenenden gewesen, so der ADAC. Mit Baden-Württemberg und Bayern starten die letzten Bundesländer in die Sommerferien. Aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern rollt die zweite Reisewelle an. Auf allen…

Ein kanadischer Staatsbürger ist nach israelischen Medienberichten bei einem Anschlagsversuch am Rande des Gazastreifens getötet worden. Nach Angaben der Armee bedrohte der Mann zivile Wachleute am Eingang des Kibbuz Netiv Haasara mit einem Messer. Diese hätten auf den Mann geschossen und ihn „außer Gefecht gesetzt“. Er sei mit einem Fahrzeug von israelischem Gebiet aus gekommen.…

Der Rüstungskonzern Hensoldt hat nach eigenen Angaben im ersten Halbjahr neue Aufträge in Höhe von „deutlich“ mehr als einer Milliarde Euro erhalten. „Einen großen Anteil daran haben Großaufträge wie das im Januar beauftragte deutsche Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz (LVS NNBS) und die massive Unterstützung der deutschen Luftverteidigungsinitiative ESSI“, erklärte das Unternehmen aus Taufkirchen bei München…

Angesichts einer möglichen Kandidatur von Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten hat der Kreml auf eine „unfreundliche Rhetorik“ der US-Vizepräsidentin verwiesen. „Wir können Harris‘ potenzielle Kandidatur nicht bewerten (…), da ihr Beitrag zu unseren Beziehungen bislang nicht besonders auffällig war – weder positiv noch negativ“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Harris habe jedoch „Erklärungen mit einer…

Die Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, hat ein Versagen ihrer Behörde bei der Verhinderung des Attentats auf Ex-US-Präsident Donald Trump eingestanden. „Wir haben versagt“, sagte Cheatle am Montag bei einer Anhörung im US-Kongress. Der für den Schutz amtierender und ehemaliger Präsidenten zuständige Secret Service steht seit dem Attentat auf Trump vom 13. Juli, das…

Beim US-Autobauer Tesla sollen ab kommendem Jahr humanoide Roboter zum Einsatz kommen. Die menschenähnlichen Maschinen sollen zunächst in geringer Stückzahl für interne Zwecke gebaut werden, schrieb Konzernchef Elon Musk auf X. Monate zuvor hatte er angekündigt, dass der Roboter vom Typ „Optimus“ bis Ende 2024 eingeführt werde. Für andere Unternehmen sollen die Roboter in großer…