Faeser

Angesichts der russischen Abhöraktion gegen die Bundeswehr hat der Verfassungsschutz die Spionageabwehr erhöht. Bundesinnenministerin Faeser sagte der „Funke Mediengruppe“, man habe die Schutzmaßnahmen weiter hochgefahren und reagiere laufend auf aktuelle Entwicklungen. Die Spionageabwehr sei personell und technisch deutlich verstärkt worden. Putins Propaganda-Apparat wolle den deutschen Staat diskreditieren, die Meinungsbildung manipulieren und unsere Gesellschaft spalten. All das werde dem russischen Präsidenten nicht gelingen, so Faeser weiter. Am Freitag hatte Russland eine mitgeschnittene Konferenz hoher deutscher Luftwaffenoffiziere veröffentlicht, die mögliche Szenarien für einen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern in der Ukraine erörtern. Voraussichtlich am kommenden Montag wird sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung mit dem Vorfall befassen.