Habeck

Bundeswirtschaftminister Robert Habeck hat alle demokratischen Parteien aufgefordert, gemeinsam gegen Populismus und Rechtsradikalismus einzutreten. Beim Neujahrs-Empfang der Grünen im Hamburger Rathaus sagte Habeck, man dürfe nicht zulassen, dass die Demokratie ins Wanken gerate. Die Verlustängste der Bürger in materieller und kultureller Hinsicht brächten den Populisten und Rechtsradikalen Zulauf. Diese schürten die Ängste weiter, indem sie etwa Probleme überhöhten. Habeck betonte, die Demokraten sollten nicht darüber streiten, wer Gegner oder Feind sei. Der Hauptgegner sei in dieser Zeit niemals eine andere demokratische Partei, sondern die Antidemokraten.