Haseloff

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ist zuversichtlich, dass die Bundesregierung die Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel in Magdeburg wie geplant fördern wird. Der CDU-Politiker sagte, er sei sicher, dass die Bundesregierung Lösungen finde. Es müsse ja in Deutschland irgendwie weitergehen. Auch Kanzler Olaf Scholz bekräftigte heute, an dem Projekt festhalten zu wollen. Er könne aber keine Antwort aus der Hand schütteln, die müsse man erarbeiten. – Die Bundesregierung will die Ansiedlung mit rund 10 Milliarden Euro unterstützen. Ein Teil der Förderung soll aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen. Dafür wollte die Bundesregierung Corona-Gelder umschichten. Das hat das Bundesverfassungsgerichts der Bundesregierung aber untersagt.