Idee

Hassreden im Internet und in sozialen Medien sollen nach dem Willen des Europaparlaments künftig als EU-Straftat eingestuft werden. Die Abgeordneten haben mit großer Mehrheit für das entsprechende Vorhaben gestimmt. Sie erhoffen sich einen besseren Schutz vor Hate Speech – besonders für gefährdete Gruppen und Minderheiten. Sollten Hassreden im Netz auf die Liste der EU-Straftaten gesetzt werden, wäre europaweit klargestellt, was unter Hate Speech fällt und was als Strafe droht. Zu dem Thema gibt es derzeit aber keine Einigkeit unter den 27 EU-Staaten, die dem Plan zustimmen müssen.


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