Plausibel

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erkennt das Recht der Palästinenser an, vor einem Völkermord geschützt zu werden. Insofern sei die Klage Südafrikas gegen Israel plausibel, erklären die Richter in ihrer Entscheidung zu möglichen Sofortmaßnahmen im Gaza-Krieg. Der IGH verpflichtete Israel nicht zum Ende des Militäreinsatzes. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen beauftragte das Land aber, mehr Schutzmaßnahmen für Palästinenser zu ergreifen. Israel müsse dafür sorgen, dass seine Truppen keinen Völkermord begingen. Zugleich müsse Israel sicherstellen, dass sich die humanitäre Lage im Gazastreifen verbessere. Alle Parteien in dem Konflikt unterlägen dem internationalen Recht.


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