Scholz

Bundeskanzler Scholz nimmt in seiner Neujahrsansprache Bezug auf den Ukraine-Krieg und den Hamas-Terror gegen Israel. Die Welt sei zwar unruhiger und rauer geworden, sagt Scholz. Aber Deutschland sei den Herausforderungen dieser Zeit gewachsen. Thema ist auch das Urteil des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt. Nicht alle Vorhaben der Regierung könnten umgesetzt werden, räumt er ein. Dennoch gebe es konkrete Entlastungen für die Bürger. Von morgen an zahlten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt 15 Milliarden Euro weniger an Steuern.