Scholz Versprechen

Zum 85. Jahrestag der Novemberpogrome hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Jüdinnen und Juden in Deutschland staatlichen Schutz versprochen. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin sagte Scholz, das Versprechen „nie wieder“ müsse gerade jetzt eingelöst werden. Das bedeute zuallerst den physischen Schutz von jüdischen Einrichtungen und Gemeinden. Das reiche aber nicht aus. Es sei unerträglich, das Juden in Deutschland hinter immer größeren Schutzschildern leben müssten. Daher gelte auch, dass geltendes Recht konsequent durchgesetzt werde. Es gerate etwas aus den Fugen, wenn heute Gewalttaten der radikal-islamischen Hamas gefeiert und jüdische Mitbürger bedroht würden. Zuvor hatte sich der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, entsetzt über antijüdische Anfeindungen und antiisraelische Demonstrationen seit dem 7. Oktober gezeigt. Er sagte, hinter vorgehaltener Hand sei Antisemitismus bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen.