Schützen

Die Justizministerkonferenz will prüfen, wie Jüdinnen und Juden in Deutschland besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können. Auch die Strafbarkeit bestimmter Äußerungen zu Israel solle unter die Lupe genommen werden, heißt es in einem Beschluss des Ministertreffens in Berlin. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, begrüßte die Initiative grundsätzlich, zeigte sich aber etwas enttäuscht. Er hätte sich klarere Arbeitshinweise für Polizisten gewünscht, sagte Schuster, der Gast der Konferenz war.