Sicherheit

Wirtschaftsminister Habeck hat angemahnt, rechtzeitig über die künftige Finanzierung der Bundeswehr nachzudenken. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen werde in nicht allzu langer Zeit aufgezehrt sein, sagte der Grünen-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Wenn Deutschland die Zeitenwende ernst nehme, müsse es mehr für seine Sicherheit tun. Als möglichen Ausweg sieht Habeck die Aufnahme von Krediten über den bisher zulässigen Rahmen hinaus. Die Schuldenbremse gelte zwar für die Arbeit dieser Koalition. Man sollte aber seinen Worten zufolge überlegen, ob die politischen Regeln unverändert zu den veränderten Zeiten passten.