Zufrieden

Thüringen und Sachsen-Anhalt haben die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zur Haushaltskrise begrüßt. Der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sagte MDR AKTUELL, in den wesentlichen Punkten habe es zwischen den Länderkollegen und Bundesminister Robert Habeck Einigkeit gegeben. So sollten sämtliche Projekte im Klima- und Transformationsfonds erhalten werden. Wer bereits einen Bescheid in der Hand halte, könne sicher sein, dass die Förderung komme. Auch Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze nannte es im MDR positiv, dass das Bundeswirtschaftsministerium keine einzelnen Vorhaben priorisiert. Alle deutschlandweit betroffenen Projekte sollten gleichermaßen umgesetzt werden, so etwa die Förderung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg. Jetzt gehe es darum, alternative Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen.