Aufgehoben

Zwei Thüringer AfD-Politikern droht eine Anklage. Der Justizausschuss des Landtages machte den Weg dafür frei. Er hob nach Informationen von MDR THÜRINGEN die Immunität von AfD-Chef Björn Höcke und dem Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon auf. Gegen Höcke wird wegen Volksverhetzung ermittelt, gegen Czuppon wegen Beleidigung und Bedrohung. Die AfD reagierte gelassen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Torben Braga, sagte, inzwischen sei die Immunität von Björn Höcke bereits sieben Mal aufgehoben worden. Bis auf ein noch laufendes Verfahren seien bisher alle ergebnislos eingestellt worden.