Esken

SPD-Vorsitzende Saskia Esken ruft angesichts der schlechten Konjunkturzahlen dazu auf, die deutsche Wirtschaft nicht „in eine Depression hineinzureden“. Sie betont, dass die Psychologie eine Rolle spiele und die deutsche Wirtschaft eine starke Basis habe. Esken fordert politisches Einlenken für eine aktive Wirtschaftspolitik, die die Infrastruktur aufrechterhält, Staatsinvestitionen ermöglicht und private Investitionen anregt. Sie spricht sich für bessere Löhne und kluge Zinspolitik zur Bewältigung der Inflation aus. Esken befürwortet einen Brückenstrompreis für Industrieunternehmen und betont die Wichtigkeit der Klimapolitik. Sie erläutert das Kommunikationsversagen im Zusammenhang mit dem Gebäudeenergiegesetz und setzt sich für eine effizientere Wohnungsbau-Politik ein. Trotz der aktuellen Umfragewerte zeigt sich Esken zuversichtlich über die Einheit der Partei und betont die Fortschritte seit Regierungsübernahme. Sie betont die Notwendigkeit, politische Bildung zu stärken und die Brandmauer gegenüber der AfD hochzuziehen. Ein AfD-Verbotsversuch wird nicht ausgeschlossen.