Habeck

Vizekanzler Robert Habeck hat eine harte politische Antwort auf antisemitische Vorfälle in Deutschland angemahnt. In einem Video, das sein Ministerium bei X verbreitete, sagte Habeck, Antisemitismus sei in keiner Gestalt zu tolerieren. Wer Deutscher sei, werde sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Wer kein Deutscher sei, riskiere seinen Aufenthaltsstatus. Wer noch keinen Aufenthaltstitel habe, liefere einen Grund, abgeschoben zu werden. Der Grünen-Politiker rief muslimische Verbände auf, sich klar von den Taten der Hamas zu distanzieren. Er betonte zugleich, dass islamistischer Antisemitismus nicht darüber hinwegtäuschen dürfe, dass es auch einen in Deutschland verfestigten Antisemitismus gebe.