Rüstungsfabrikenbau

Die Bundesregierung will offenbar den Bau von Rüstungsfabriken erleichtern. Laut „Handelsblatt“ ist geplant, dafür die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Das Bundeskabinett wolle die Neureglung im August auf den Weg bringen. Vorbild könnte die Errichtung der Flüssiggas-Terminals nach dem Zusammenbruch der Gasversorgung aus Russland sein. Damals wurden Fristen verkürzt und Einspruch-Möglichkeiten etwa durch Bürgerinitiativen eingeschränkt. Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Habeck bestätigte, dass mehrere Ressorts daran arbeiteten, die deutsche Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Weitere Details nannte er nicht.