Stationierungsverteidigung

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Übereinkunft mit den USA über eine Stationierung weitreichender Waffen zurückgewiesen. Es spreche nichts dagegen, über dieses Thema im Bundestag offen zu sprechen, sagte Pistorius. „Aber es ist originär kein Thema, was zuvor im Parlament diskutiert werden müsste.“ Es sei auch nicht vergleichbar mit dem Nato-Doppelbeschluss aus den 80er Jahren. Zuletzt gab es mehrfach Forderungen nach einer parlamentarischen Befassung.