Suspendiert

Nach einem vermutlich inoffiziellen Treffen mit dem israelischen Kollegen Eli Cohen wurde die libysche Außenministerin Najla al-Mangoush „vorläufig suspendiert“. Regierungschef Abdelhamid Dbeibah kündigte auf Facebook an, dass eine „administrative Untersuchung“ durch eine Kommission unter der Leitung der Justizministerin stattfinden werde. Das Treffen, das angeblich von Italien vermittelt wurde, löste heftige Proteste in Libyen aus.Vor kurzem teilte Cohens Büro mit, dass die beiden vergangene Woche in Rom zusammengekommen seien. Laut Israel ging es bei dem Treffen um das „große Potenzial der Beziehungen“ zwischen den Ländern. Cohen bezeichnete es als „ersten Schritt“ in den Beziehungen zwischen Israel und Libyen. Er betonte die strategische Bedeutung Libyens für Israel. Das Treffen wurde unter der Schirmherrschaft des italienischen Außenministers Antonio Tajani abgehalten.

Anfangs wurde das Treffen weder von Rom noch von der libyschen Regierung bestätigt. Später bezeichnete das libysche Außenministerium es als „zufällige und inoffizielle“ Begegnung. Die Ministerin betonte die Haltung Libyens zur palästinensischen Frage und lehnte Gespräche mit Vertretern Israels ab.

Der Präsidialrat Libyens verlangte nach Bekanntwerden des Treffens eine „Klarstellung“ von der Regierung. Laut Berichten wurde das Treffen als Verstoß gegen libysche Gesetze angesehen, die eine Normalisierung mit Israel kriminalisieren.Der Rat forderte den Regierungschef auf, das Gesetz anzuwenden, sollte das Treffen stattgefunden haben. In Tripolis und anderen Städten brachen Proteste aus, bei denen eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel abgelehnt wurde.Libyen und Israel haben keine formellen diplomatischen Beziehungen. Die libysche Außenpolitik ist durch den langjährigen Konflikt und internen Streit um die Regierungskontrolle und Legitimität beeinträchtigt. Israel hat seit 2020 Beziehungen zu anderen Ländern in der Region normalisiert.


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