Unterbringungsproblem auch in NRW

Die Bezirksregierung Arnsberg schlug Mitte Mai vor, ein abgelegenes Dorint-Hotel im Stadtteil Neheim als Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete zu nutzen. Unternehmen protestierten dagegen, da sie dort ihre auswärtigen Gäste unterbringen. Der Bürgermeister Ralf-Paul Bittner warb für Akzeptanz und betonte, dass die Stadt Arnsberg ihren Beitrag leisten müsse.

Nun gibt es einen neuen Vorschlag: Die Zentrale Unterbringungseinrichtung soll in einer ehemaligen Klinik in Oeventrop eröffnet werden. Oeventrop hat rund 6.000 Einwohner und hat sich 2015 durch Hilfs- und Integrationsinitiativen ausgezeichnet.

Die ZUE wird für Geflüchtete genutzt, die auf ihre Asylverfahren warten und einer Kommune zugewiesen werden. Die Bezirksregierung rechnet mit bis zu 500 Geflüchteten in der Einrichtung. Einige Dorfbewohner sehen dies als machbar an, während ein CDU-Ratsmitglied dies als „sozialpolitische Zumutung“ bezeichnet.

Der Bürgermeister prüft nun die rechtlichen Aspekte, da das vorgesehene Gebäude an Wohngebiete angrenzt, und Unterbringungseinrichtungen in Wohngebieten normalerweise nur in Ausnahmefällen gestattet sind. Für Montag ist eine Bürgerversammlung von der Bezirksregierung geplant.


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