Wird er erhört?

Meseberg: Bundeskanzler Scholz hat seine Kabinettskollegen zu Beginn der Klausurtagung zu einer besseren Kommunikation und einem besseren Miteinander aufgerufen. Die Regierung habe aus seiner Sicht „eine sehr erfolgreiche Leistungsbilanz“. Und es wäre gut, wenn alle mit ihren Kommunikationsstrategien dazu beitrügen, betonte der Kanzler. In den letzten Wochen hatte es immer wieder öffentliche Streitereien und Schuldzuweisungen zum Beispiel bei der Kindergrundsicherung oder dem Wachstumschancengesetz gegeben. Inhaltlich stehen in Meseberg laut Scholz Beratungen zur Konjunktur in Deutschland im Mittelpunkt. Morgen will das Kabinett das Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum über Steuererleichterungen und Eckpunkte für Bürokratieabbau auf den Weg bringen.


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